13. Februar 2009
Coburg – Im Kreisausschuss am Donnerstag Nachmittag ging es ums Geld. Um Geld, das bereits ausgegeben wurde, Geld, das gerade nicht ausgegeben wurde, Geld, das man gerne hätte, aber nicht weiß, wie man rankommt und Geld, das bereits ausgegeben wird, künftig aber aus anderer Quelle sprudeln soll.
An den manchen Schulen im Landkreis sind bereits Sozialpädagogen angestellt: teilweise, um die offene Ganztagsbetreuung zu gewährleisten, teilweise, um Schülern mit Lernschwierigkeiten, komplizierten Familienverhältnissen oder anderen Problemen zu helfen. Die Idee der CSU-Fraktion ist, nun Geld zu beantragen für diese Arbeit, die bislang die Kommunen bezahlen und die Ejott leistet.
Der Schlüssel zum Geld liegt in der „Jugendsozialarbeit an Schulen“. An diesen Schlüssel kommen die Kommunen nicht, sondern nur das Landratsamt, denn hier ist auch das Jugendamt angesiedelt. Und bei der „Jugendsozialarbeit an Schulen“ geht es um „Filialen des Jugendamtes an den Schulen“. Seit 2003 werden dafür volle Stellen vom Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung pauschal mit immerhin 16.360 Euro pro Jahr gefördert.
Ein Angebot für alle oder ein Angebot für einzelne?
Doch die Sozialarbeit, die an den Schulen bislang geleistet wird, richtet sich als Angebot an alle, auch wenn einzelne Problemfälle natürlich bekannt sind – allerdings nur die Nasen, nicht die Namen.
Und das System des Jugendamtes setzt beim Individuum an, also bei ganz konkreten Namen. Die Nasen müssten also mit Namen – und damit mit Akten – verknüpft werden. Den beim Jugendamt bekannten Namen könnte dann auch in der Schule geholfen werden – zum Beispiel von Mitarbeitern des Jugendamtes, aber auch von freien Trägern wie der Ejott. Nur muss der Datentransfer von der Arbeit in die Akte sichergestellt werden, was momentan noch nicht der Fall ist.
Wenn nun Geld aus dem Ministerium fließen soll, dann muss das Jugendamt die Sozialarbeiter bestellen, nicht die Schule und auch nicht die Kommune. Und es kann und darf nur denen geholfen werden, die das Jugendamt kennt und für hilfsbedürftig erachtet. Ein Lehrer kann dann nicht mehr einfach einen Schüler, bei dem er Förderbedarf sieht, zum Sozialpädagogen der Schule schicken.
Die Räte stimmten einmütig dafür, zunächst einmal den Antrag auf Gelder zu stellen und die vorhandene Kluft zwischen den Systemen Schule und Jugendhilfe mit einem Konzept zu überbrücken.
Fixe Fördergelder, die bis 2011 ausgegeben werden müssen
Auch beim Konjunkturpaket II geht es ums Geld. 125 Millionen werden für Oberfranken verfügbar sein, doch die Bedingungen sind noch immer nicht bekannt. Kreisrat Frank Rebhan schätzt jedoch, dass die Kommunen bis zur zehnfachen Summe für die unterschiedlichsten Projekte beantragen werden. Auch die anderen Mitglieder des Kreisausschusses schätzten hier und da. Mehr ist zum momentanen Zeitpunkt auch nicht möglich.
Die Projekte, die der Landkreis gerne in dem Programm – mit einer geschätzten Förderung zwischen 85 und 90 Prozent – unterbringen möchte, sind dagegen bekannt: Eine Sporthalle für die Realschule CoII sowie die Sanierung und Aufstockung eines Flügels, die Erweiterung der Realschule in Neustadt, Ganztagsbetreuungseinrichtungen für Realschule und Gymnasium in Neustadt sowie eine Sporthalle für das Gymnasium in Neustadt.
Auch wenn die exakten Konditionen noch immer nicht bekannt sind: Die Anträge müssen bis Ende März stehen, im April soll über sie entschieden werden und bis Ende nächsten Jahres muss alles Geld ausgegeben sein, damit die Abrechnung 2011 abgeschlossen werden kann.
Auch beim Jahresabschluss 2007 ging es ums Geld. Wenn auch um welches, das längst ausgegeben ist. Das Vermögen des Kreises stieg von 2006 auf 2007 um 400 000 Euro auf über elf Millionen Euro, die Rücklagen verdreifachten sich beinahe auf über eine Million, die Schulden konnten um rund drei Prozent auf 26 Millionen reduziert werden. Auch wenn die Räte einstimmig den Jahresabschluss und die Rechnungsprüfung billigten, so blieb dennoch die Frage, warum von geplanten acht Millionen nur 5,5 investiert wurden.
Viele Projekte wurden auf die nächsten Jahre verschoben
Einige Projekte, die im Jahr 2007 bereits vorgesehen waren, wurden auf spätere Jahre verschoben. Prominentestes Beispiel ist die Ortsumfahrung von Ebersdorf, die schon 2007 mit einer Million eingeplant war, bis heute allerdings nicht begonnen wurde. Landrat Michael Busch hat nicht nur dieses Projekt von seinem Vorgänger geerbt und in der Sitzung gelobt, künftig die geplanten Investitionen zügiger umzusetzen.
Tim Birkner
