23. Juni 2009

Neustadt - "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen", sprach der neue Neustadter Stadtrat Michael Weyh zu seinen neuen Kollegen. Nachdem Josef Schober aus gesundheitlichen Gründen von seinem Mandat zurücktrat, rückt mit Weyh der nächste auf der Liste der Freien Wähler nach. Er bekam von den möglichen Nachrückern die meisten Stimmen bei der Kommunalwahl im März 2008. "Danke für alle Wählerstimmen. Ich verspreche nach bestem Wissen und Gewissen zum Wohl der Stadt hier zu sein", sagte Weyh, nachdem er den Amtseid abgelegt hatte. Sämtliche Ratsmitglieder standen nicht nur auf, als er "mit Gottes Hilfe" den Eid schwor, sondern blieben auch stehen, als er danach zu ihnen sprach.

Der Stadtrat befasste sich dann erneut mit der Ganztagsbetreuung in der Schule Am Moos und den Grundschulen an der Heubischer Straße und in Wildenheid. Die Finanzierung dieser Gruppen wird neu geregelt. Der Staat übernimmt ab kommendem Schuljahr die Kosten, die Stadt muss allerdings pro Jahr und Gruppe 5000 Euro an die Regierung von Oberfranken bezahlen. Dazu kommen auf die Stadt Kosten für die Mittagessen und die Vor- und Nachbereitung zu.

Konkret handelt es sich um zwei Gruppen der offenen Ganztagsbetreuung an der Volksschule Am Moos. Hier rechnet die Stadt mit einem Zuschussbedarf von 14 800 Euro. Bislang kostete das Angebot knapp 20 000 Euro.

Der Schulleiterin stehen pro Gruppe (mit mindestens 14 Kindern) insgesamt 26 500 Euro zur Verfügung. Der Stadtrat stimmte dem einstimmig zu.

Anders bei den Grundschulen: Hier soll in der Heubischer Straße (bereits genehmigt) und in Wildenheid (noch nicht genehmigt) je eine Klasse in der gebundenen Ganztagsschule unterrichtet werden. Auch hier rechnet die Stadt mit einem Aufwand von rund 15 000 Euro für beide Klassen. Den Schulleitern stehen insgesamt pro Klasse wieder 26 500 Euro zur Verfügung. Als Kooperationspartner konnte die EJOTT gewonnen werden.

Diesen Antrag nahm der Stadtrat bei vier Gegenstimmen an. Frank Altricher, Matthias Dietz, Harald Hofmann und Gerhard Korn stimmten dagegen. "Ich sehe eine Gefahr für unseren bestehenden Kinderhort, der ein gut funktionierendes System ist", begründete Altrichter seine Ablehnung.

Oberbürgermeister Frank Rebhan widersprach: "Wir wollen das machen, was nahezu überall gemacht wird. Sonst hätten wir einen Standortnachteil."

Stadtbaumeister Richard Peschel stellte dem Gremium die geplante Beleuchtung für die Frankenhalle vor. Die bestehende habe bereits 35 Jahre gedient und erfülle die notwendigen Bestimmungen nicht mehr. Eine neue Beleuchtungsanlage mit einer Lichtausbeute von 500 Lux (bisher181 Lux) koste die Stadt inklusive einer neuen Notbeleuchtung rund 120 000 Euro. 40 000 davon seien bereits im Haushalt vorgesehen. Sollten nicht Umschichtungen im Haushalt die übrigen 80 000 Euro einsparen, stimmte der Stadtrat einem Nachtragshaushalt in dieser Höhe zu. Die neuen Lampen versprechen dafür sparsamer im Verbrauch zu werden. Statt 7 000 Euro Stromkosten, rechnet Peschel künftig nur noch mit 5 000.

Die CSU-Fraktion beantragte dafür die Erneuerung der Straßenlaternen um ein Jahr zu verschieben. Dies wird geprüft.

Tim Birkner